Düsseldorf, 14. Dezember 2017 –
Während viele Menschen um den Weihnachtsbaum sitzen und es sich mit Plätzchen und anderen Leckereien gut gehen lassen, arten die Feiertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner – viele Berufsgruppen müssen in der vermeintlich besinnlichen Zeit hart arbeiten. Arag-Experten erklären, welche Rechte zwischen den Jahren für Arbeitnehmer herrschen.
Arbeiten an Heiligabend, Weihnachten oder Silvester
Heiligabend und Silvester sind keine Feiertage, daher hängt es – sofern sie auf einen Werktag fallen – lediglich vom Arbeitgeber ab, ob sie frei sind, einen halben oder einen ganzen Urlaubstag erfordern. Der 25. und 26. Dezember dagegen sind gesetzlich festgelegte Feiertage, an denen das Arbeiten generell untersagt ist. Gleiches gilt für den 1. Januar. Laut der Arbeitsrecht-Experten sind im Arbeitszeitgesetz 16 Ausnahmen von dem generellen Beschäftigungsverbot aufgeführt. So muss beispielsweise im Sicherheits- oder im Gesundheitswesen auch an Feiertagen eine Versorgung gewährleistet sein.
Einkaufen an Heiligabend
Der 24. Dezember fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. Dennoch können Geschäfte unter Umständen öffnen. Kirchen und Gewerkschaften sehen das kritisch. Laut der Experten dürfen aber nur Geschäfte aufmachen, die Artikel des täglichen Bedarfs anbieten. Dazu gehören Lebensmittelmärkte, Bäckereien und Weihnachtsbaumverkaufsstellen. Manche Handelsketten haben bereits die Entscheidung getroffen, die Verkaufsräume am diesjährigen vierten Adventssonntag und Heiligabend geschlossen zu lassen, so zum Beispiel die Filialen von Rewe und Penny. Dies gilt allerdings nur für etwa 2.400 nicht selbstständige Händler. Die selbstständigen Kaufleute können selbst darüber entscheiden, ob sie an Heiligabend ihre Märkte öffnen.
Recht auf Feiertagszuschläge
Gesetzlich gibt es keinen Anspruch auf sogenannte Feiertagszuschläge. Lediglich für geleistete Nachtarbeit an solchen Tagen gibt es einen Aufschlag. Ansonsten steht dem an Sonn- oder Feiertagen schuftenden Mitarbeiter ein Ersatzruhetag zu. Allerdings gilt in den meisten Fällen nicht die gesetzliche Vereinbarung, sondern die vertragliche oder tarifvertragliche – und dort ist dann oft auch das individuelle Recht auf mögliche Zuschläge festgelegt.
Zuschläge und Versteuerung
Glück im Unglück haben diejenigen, die an den gesetzlichen Feiertagen arbeiten müssen und einen Zuschlag erhalten. Es lohnt sich: Denn der Lohnzuschlag an Heiligabend ab 14 Uhr und an den Weihnachtsfeiertagen ist bis zu 150 Prozent und an Silvester ab 14 Uhr bis zu 125 Prozent des Grundlohnes von maximal 50 Euro pro Stunde steuerfrei.
Betriebsferien
Auch wenn die Urlaubsverteilung im Allgemeinen nicht im Ermessen des Arbeitgebers liegt, darf er Betriebsferien anordnen, wenn dringende betriebliche Belange das erfordern. Dabei sollte er auf zwei Dinge achten: Erstens sollte die Zwangspause in den Schulferien liegen, damit Eltern nicht benachteiligt werden und zweitens sollte er die verordnete Freizeit so früh wie möglich ankündigen, damit sich alle Arbeitnehmer darauf einstellen können. Hat der Betrieb jedoch einen Personal- oder Betriebsrat, darf der Chef nicht in Eigenregie entscheiden, sondern muss deren Zustimmung einholen.